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Wer nicht wirbt, der stirbt!

Doch wer auf unerlaubte Art und Weise wirbt, der könnte auch die ein oder andere Narbe davontragen!

Die freie Marktwirtschaft ist eine wunderbare Sache. Wer mit seinem Unternehmen etwas erreichen möchte und sich bemüht, kann großen Erfolg ernten. Doch auch auf dem freien Markt herrschen gewisse Spielregeln, die man als Unternehmer in Deutschland beachten sollte.

Häufig begegne ich im Alltag Situationen, in denen Unternehmen gegen eben jene Regeln verstoßen, um sich einen unrechtmäßigen Vorteil gegenüber der Konkurrenz zu verschaffen. In solchen Fällen spricht man oftmals von sog. „unlauterer Werbung“ i.S.d. UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb.)

Was versteht man unter „unlauterer Werbung“? (abstrakt)

Die Vorraussetzungen für unlautere Werbung sind insbesondere dann erfüllt, wenn ein Unternehmen eine der folgenden Handlungen ausübt:

  • Besonders aggressive Verkaufsmethoden
  • Herabsetzung /Diskriminierung von Konkurrenten
  • Nachahmung von Konkurrenten
  • Unsachliche Beeinflussung der Kunden
  • Irreführung (über Eigenschaften des Produktes / der Dienstleistung)
  • Ausnutzen einer Zwangslage
  • Schleichwerbung
  • Irreführende Werbung
  • Anlocken der Kunden
  • Vergleichende Werbung
  • Laienwerbung (bspw: Schneeball- oder Pyramidensystem gem. Nr. 14 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG: Progressive Kundenwerbung; Multi-Level-Marketing; Strukturvertrieb) 
Einige konkrete Beispiele:
Herabsetzung des Konkurrenten:

Eine Werbekampagne der deutschen Telekom im Jahr 2011: o2 can´t do. Große Unternehmen sind harten Wettbewerb zwar gewöhnt, doch hier wurden rechtliche Grenzen überschritten und es folgte eine Klage vor Gericht.

o2 can´t do Unlauterer Werbung

Schleichwerbung:

Wird eine Werbebotschaft bspw. als „wissenschaftliches Forschungsergebnis“ deklariert, sodass die Zielgruppe nicht wahrnehmen kann, dass es sich eigentlich um Werbung handelt, so spricht man von Schleichwerbung.

Wird ein Produkt bspw. in einer Filmszene platziert, so spricht man von „product placement“ und nicht von Schleichwerbung. Nicht zu verwechseln! Großer Volksirrtum!

Irreführende Werbung:

Werbung gilt als irreführend, sobald die Werbebotschaft falsche oder realitätsferne Aussagen über die Qualität, Eigenschaft oder Beschaffenheit eines Produktes oder einer Dienstleistung gibt.

Als leidenschaftlicher Restaurantbesucher finde ich in etwa 90 % aller Restaurants ein Paradebeispiel hierzu: „Hausgemachtes Gericht XY“. Bei dem Begriff „hausgemacht“ geht jeder Kunde davon aus, dass das Gericht in der Küche selbst und frisch zubereitet wurde. Dennoch ist dies eher die absolute Ausnahme. Daher handelt es sich hierbei immer um irreführende Werbung.

Als kleine Ablenkung für den Abend empfehle ich hierzu folgende Doku des NDR.

Was geschieht im Falle eines Verstoßes gegen das UWG?

Sollte ein Unternehmen dennoch gegen einen der o.g. Punkte verstoßen, so ist natürlich mit Konsequenzen zu rechnen. Hierbei kann es insbesondere zu einer Abmahnung durch Wettbewerber / Konkurrenten oder die Verbraucherzentrale kommen. Auch Klagen auf Schadensersatz oder die Herausgabe des Gewinns, der durch die unlautere Maßnahme generiert wurde, sind in der Praxis üblich.

Handlungsempfehlung:

Um als Unternehmer keine unüberlegten Schritte bereuen zu müssen, sollte man insbesondere im Falle von ungewöhnlichen oder aggressiven Werbemaßnahmen einen entsprechenden Fachanwalt für Wettbewerbsrecht konsultieren. Praktiken des unlauteren Wettbewerbs sind keine Seltenheit und werden vom Laien oftmals nicht erkannt. Ein Verstoß kann sehr teuer werden und sollte daher vermieden werden.

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